AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Interior Design

1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

  1. Für alle Geschäftsvorgänge im Zusammenhang mit der Durchführung von Capo d’Istria erbrachten Leistungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen der Auf-traggeber haben keine Gültigkeit. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung der Capo d‘Istria. Durch die schriftlich bestätigte Annahme des Angebots seitens des Auftraggebers entsteht ein Vertrag.

  2. Änderungen zum Angebot erfordern die Schriftform.


2. Leistungen

  1. Capo d’Istria ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen.

  2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für diese und weitere in Anspruch genommene Leistungen vereinbarten geltenden Preise der Capo d’Istria zu zahlen. Dies gilt auch für vom Auftraggeber veranlasste Leistungen und Auslagen der Capo d’Istria an Dritte.

  3. Nachträge sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vom Auftragnehmer Capo d‘Istria bestätigt werden.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die vereinbarten Preise für die Erstellung von Einrichtungskosten schließen die jeweilige gültige gesetzliche Umsatzsteuer ein.

  2. Der Preis setzt sich aus den Kosten des Interior Design Konzepts (Berechnung nach Aufwand) und einer 20 %igen Handlungspauschale zusammen, die auf die Netto Rechnungssumme der Händler / Zulieferer erhoben wird. Auf Wunsche wird ein „After Sales Service“ angeboten. Das darin inkludierte Stundenkontingent sowie damit verbundene Leistungen werden im Konzept erläutert.

  3. Rechnungen der Capo d’Istria sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar.

  4. Nach Auftragserteilung werden die Kosten für das Interior Design Konzept und eine Akontozahlung in Höhe von 15 % der Brutto-Rechnungssumme innerhalb von 5 Banktagen fällig.

  5. Sollte sich herausstellen, dass die angeforderte Vorschusszahlung nicht deckend ist, behält sich Capo d’Istria vor, weitere Vorschusszahlungen unter Auslagenachweis in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, dem Auftragnehmer die Auslagen zu erstatten.

  6. In begründeten Fällen, z.B. des Zahlungsrückstandes des Auftraggebers, bei Änderung der Auftragsgrundlage oder bei Erweiterung des Vertragsumfangs, ist Capo d’Istria berechtigt, vor Übergabe aller Einrichtungsobjekte eine weitere Vorauszahlung im Sinne des vorstehenden Punktes, eine Sicherheitsleistung oder eine Anhebung der vereinbarten Vorauszahlung bis zur vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.

  7. Ist die vertragliche Leistung vom Auftragnehmer erbraucht und abgenommen, so ist die Vergütung nach einfacher Rechnungslegung sofort fällig und ohne Skontoabzug zu zahlen.


4. Eigentumsvorbehalt


  1. An Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Zeichnungen und Berechnungen behält sich der Auftragnehmer
sein Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne seine Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrags unverzüglich zurückzugeben.


5. Rücktritt des Auftraggebers / Widerrufsrecht

  1. Der Auftraggeber hat das Recht, gemäß § 355 BGB innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung vom Vertrag zurückzutreten.

  2. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Ausschlaggebend für die fristgemäße Stornierung ist das Eingangsdatum des Briefes bzw. der E-Mail beim Auftragnehmer.

  3. Erfolgt der Rücktritt / die Stornierung nicht in Schriftform und / oder nicht fristgemäß, so sind in jedem Fall die vereinbarten Leistungen aus dem Vertrag mit dem Auftragnehmer sowie bei Dritten auch dann zu zahlen, wenn der Auftraggeber die vertragliche Leistung nicht in Anspruch nimmt.

  4. Sollten bei den auf Kundenwunsch zwecks Innenausstattung bestellten Subunternehmen terminbedingt andere Rücktrittsfristen gelten, die Stornokosten / -gebühren nach sich ziehen, so werden diese an den Auftraggeber weiterbelastet. Einen Nachweis hierzu wird in diesem Fall von Capo d’Istria geführt und vorgelegt.


6. Rücktritt der Capo d'Istria

  1. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung, Sicherheitsleistung oder Auslagenerstattung auch nach Ver-streichen einer von Capo d’Istria gesetzten angemessenen Nachfrist von 14 Tagen nicht geleistet, so ist die Capo d’Istria berechtigt, vom gesamten Vertrag zurückzutreten.

  2. Ferner ist die Capo d’Istria berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außer-ordentlich zurückzutreten, falls z.B. höhere Gewalt oder andere von der Capo d’Istria nicht zu vertretende Gründe die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen.

  3. Bei berechtigtem Rücktritt der Capo d’Istria entsteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Schadenersatz.


7. Pauschalierter Schadenersatz


  1. Kündigt der Auftraggeber kurz vor Auftragsausführung den Vertrag, so ist der Auftragnehmer berechtigt, 10 % der Gesamtauftragssumme als Schadenersatz zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt ausdrücklich das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.


8. Haftung der Capo d’Istria und des Auftraggebers

  1. Capo d‘Istria haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Innenausstattung von Räumen nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Capo d‘Istria oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Capo d‘Istria beruhen.

  3. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht für Schäden, die auf der Verletzung einer sog. Hauptpflicht beruhen.


9. Datenschutz

  1. Die von dem Auftraggeber angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Veranstaltungsabwicklung und darüber hinaus zum Zwecke der Rechnungslegung im Rahmen der gesetzlich geregelten Aufbewahrungsfristen gespeichert und verarbeitet.
  2. Sofern der Auftraggeber bei der Anmeldung der Teilnehmer oder während der Veranstaltung in weitere Datenverarbeitungen einwilligt, so werden die Daten zur Durchführung des Vertrags gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

10. Nebenabreden


  1. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Auftraggeber / Kunden sind unwirksam.

11. Salvatorische Klausel


  1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen rechtsverbindlich, an Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine dem Sinn der Bestimmung am nächsten liegende, die den ursprünglich gewollten wirtschaftlichen Zweck nicht in Berlin stattfindet.

12. Gerichtsstand


  1. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin.

13. Widerrufsrecht für den Verbraucher


  1. Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und besteht daher nicht bei Verträgen, die von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Capo d‘Istria geschlossen werden.

     

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Veranstaltungsdienstleistungen

 1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

  1. Für alle Geschäftsvorgänge im Zusammenhang mit der Durchführung von von Capo d’Istria erbrachten Leistungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen der Auftraggeber haben keine Gültigkeit. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung der Capo d‘Istria. Durch die schriftlich bestätigte Annahme des Angebots seitens des Auftraggebers entsteht ein Vertrag. 
  2. Änderungen zum Angebot erfordern die Schriftform.

2. Leistungen

  1. Capo d’Istria ist verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen.
  2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für diese und weitere in Anspruch genommene Leistungen vereinbarten geltenden Preise der Capo d’Istria zu zahlen. Dies gilt auch für vom Auftraggeber veranlasste Leistungen und Auslagen der Capo d’Istria an Dritte, insbesondere auch für Forderungen aus Urheberrechtsverwertungsgesell-schaften.
  3. Nachträge sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vom Auftragnehmer Capo d‘Istria bestätigt werden.

3. Zahlungsbedingungen

  1. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gültige gesetzliche Umsatzsteuer ein.
  2. Rechnungen der Capo d’Istria sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar.
  3. Nach Auftragserteilung wird eine Akontozahlung in Höhe von 50 % der Brutto-Rechnungssumme innerhalb von 5 Banktagen fällig.
  4. Sollte sich herausstellen, dass die angeforderte Vorschusszahlung nicht deckend ist, behält sich Capo d’Istria vor, weitere Vorschusszahlungen unter Auslagenachweis in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber ist in diesem Fall verpflichtet, dem Auftragnehmer die Auslagen zu erstatten.
  5. In Fällen, des  Zahlungsrückstandes  des Auftraggebers, bei Änderung der Auftragsgrundlage  oder Erweiterung des Vertragsumfangs, ist Capo d’Istria berechtigt, bis 1 Woche vor Beginn der Veranstaltung eine weitere Vorauszahlung im Sinne des vorstehenden Punktes, eine Sicherheitsleistung oder eine Anhebung der vereinbarten Vorauszahlung bis zur vollen vereinbarten Vergütung zu verlangen.

4. Rücktritt des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber hat das Recht, bis spätestens 8 Wochen vor Beginn der Veranstaltung kostenfrei von dem Vertrag zurückzutreten.
  2. Die Stornierung bedarf der Schriftform. Ausschlaggebend für die fristgemäße Stornierung ist das Eingangsdatum des Briefes bzw. der E-Mail beim Auftragnehmer.
  3. Erfolgt der Rücktritt / die Stornierung nicht in Schriftform und / oder nicht fristgemäß, so sind in jedem Fall die vereinbarten Leistungen aus dem Vertrag mit dem Auftragnehmer sowie bei Dritten auch dann zu zahlen, wenn der Auftraggeber die vertragliche Leistung nicht in Anspruch nimmt.
  4. Bei Unterschreitung der kostenfreien Stornofrist von 8 Wochen vor Beginn der Veranstaltung fallen die folgenden Stornogebühren an:
    • 6 Wochen vor Beginn: 25 % der Rechnungssumme, brutto
    • 4 Wochen vor Beginn: 50 % der Rechnungssumme, brutto
    • 2 Wochen vor Beginn: 75 % der Rechnungssumme, brutto
    • 1 Woche vor Beginn: 100 % der Rechnungssumme, brutto
  5. Sollten bei den auf Kundenwunsch zwecks Durchführung der Veranstaltung beauftragten Subunternehmern terminbedingt andere Rücktrittsfristen gelten, die Stornokosten /-gebühren) nach sich ziehen, so werden diese an den Auftraggeber weiterbelastet. Ein Nachweis hierzu wird in diesem Fall von Capo d’Istria geführt und vorgelegt.

5. Rücktritt der Capo d'Istria

  1. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung, Sicherheitsleistung oder Auslagenerstattung auch nach Verstreichen einer von Capo d’Istria gesetzten angemessenen Nachfrist von 14 Tagen nicht geleistet, so ist die Capo d’Istria berechtigt, vom gesamten Vertrag zurückzutreten.
  2. Ferner ist die Capo d’Istria berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, falls z.B. höhere Gewalt oder andere von der Capo d’Istria nicht zu vertretende Gründe die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen,
  3. oder die Capo d’Istria begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb des Veranstaltungsorts, die Sicherheit oder das Ansehen der Capo d’Istria in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Organisationsbereich der Capo d‘Istria zuzurechnen ist,
  4. oder der Zweck / Anlass der Veranstaltung vom Auftraggeber verschwiegen wurde, dieser insbesondere gesetzeswidrig ist, diskriminierende oder rassistische Ziele verfolgt, oder die Menschenwürde bei der Durchführung angetastet werden würde, oder der Rücktritt vom Vertrag aus einem sonstigen wichtigen Grund erfolgt. 
  5. Bei berechtigtem Rücktritt der Capo d’Istria entsteht kein Anspruch des Auftraggebers auf Schadenersatz.

6. Haftung der Capo d’Istria und des Auftraggebers

  1. Capo d‘Istria haftet für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 
  2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Capo d‘Istria oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Capo d‘Istria beruhen. 
  3. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht für Schäden, die auf der Verletzung einer sog. Hauptpflicht beruhen.
  4. Änderung der Teilnehmerzahl der Veranstaltung:
    Eine Reduzierung oder Erhöhung der Teilnehmerzahl um mehr als 10 % muss vom Auftraggeber spätestens 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung bekanntgegeben werden, so dass Capo d’Istria im Sinne des Kunden rechtzeitig agieren kann und alle Anpassungen (z.B. Hotel- + Raumbuchungen) zeitgemäß anpassen kann.
    Sollte es durch eine durch den Auftraggeber verursachte zu späte Anpassung zu Buchungsengpässen kommen, so haftet dieser für den Schaden und den daraus resultierenden zusätzlichen Aufwand.
  5. Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, haftet er für alle Schäden an Gebäude oder Inventar, die durch Veranstaltungsteilnehmer bzw. -besucher, Mitarbeiter oder sonstige Dritte aus seinem Bereich oder ihn selbst verursacht werden.
  6. Capo d’Istria kann veranstaltungsbedingt (z.B. bei zu erwartenden Risiken durch auftraggeberseitig veranlasste Live Vorführungen) vom Auftraggeber die Stellung angemessener Sicherheiten (z.B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften) verlangen.

7. Datenschutz

  1. Die von dem Auftraggeber angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Veranstaltungsabwicklung und darüber hinaus zum Zwecke der Rechnungslegung im Rahmen der gesetzlich geregelten Aufbewahrungsfristen gespeichert und verarbeitet. 
  2. Sofern der Auftraggeber bei der Anmeldung der Teilnehmer oder während der Veranstaltung in weitere Datenverarbeitungen einwilligt, so werden die Daten zur Durchführung des Vertrags gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

8. Nebenabreden

  1. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Auftraggeber / Kunden sind unwirksam.

9. Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtlich unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen rechtsverbindlich, an Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine dem Sinn der Bestimmung am nächsten liegende, die den ursprünglich gewollten wirtschaftlichen Zweck nicht in Berlin stattfindet.

10. Gerichtsstand

  1. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. Dies gilt ebenso, wenn die Veranstaltung nicht in Berlin stattfindet.

11. Widerrufsrecht für den Verbraucher

  1. Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und besteht daher nicht bei Verträgen, die von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit der Capo d‘Istria geschlossen werden.